Scheidung

Es ist noch gar nicht so lange her, dass man wegen Fremdgehens hinter Gittern kommen konnte. Noch vor 40 Jahren gab es den § 172 StGB, der den Ehebrecher mit 6 Monaten Gefängnis bestrafte. Nachdem dieser Paragraph durch den Gesetzgeber aufgehoben worden ist, wird heute oft lapidar gesagt, dass der Ehebruch straflos sei.

Ganz so einfach ist es dann aber nicht. Findige Gerichte fanden nämlich immer wieder Mittel und Wege, einen Ehestörer ohne Hilfe von § 172 StGB zu bestrafen. Man griff dafür auf den Beleidigungstatbestand des § 185 StGB zurück: In den 50er und 60er Jahren urteilten die Gerichte mehrmals, dass das ehebrecherische Verhältnis eine Beleidigung des treuen Ehepartners darstelle (BGH NJW 1952, 476; BayObLG GA 1963, 20 f). Zuletzt urteilte das OLG Zweibrücken Anfang der 70er Jahre, dass trotz Aufhebung des Ehebruchsparagraphens der Ehebruch als Beleidigung strafbar bleibe, wenn besondere Umstände vorliegen (NJW 1971, 1225).

Seit diesem Urteil ist es um die Strafbarkeit des Ehebruchs still geworden. Ob heute ein Gericht den Ehebruch noch als Beleidigung qualifizieren würde, ist wohl äußerst zweifelhaft, aber nicht auszuschließen.

Ein wahrer Albtraum: Man freut sich auf den Feierabend, kehrt nichtsahnend nach Hause zurück und dann das: Möbelstücke, Wertsachen, Dokumente, einfach alles ist weg – das ganze Haus wurde vom Ehepartner leer geräumt. Auch jede Spur vom gemeinsamen Kind fehlt.

Welche Rechte hat man in einer solchen Situation?

Man kann zunächst alle Gegenstände, an denen man Eigentum besitzt, heraus verlangen. Entgegen landläufiger Meinung wurde ohne Ehevertrag meistens NICHT gemeinschaftliches Eigentum an Gegenständen begründet, die man während der Ehe erworben hat. Hat man z.B. einen Kleiderschrank für das Ehezimmer gekauft, ist man alleiniger Eigentümer geworden. Der ausgezogene Ehepartner wird allein deswegen schon vieles zurückgeben müssen. Ein Recht auf Haushaltsgegenstände kann sogar selbst dann bestehen, wenn sie im gemeinsamen Eigentum stehen, solange man nur auf sie angewiesen ist. Im Übrigen müssen Haushaltsgegenstände geteilt werden.

Indem der Ehepartner das Kind ohne Absprache in eine andere Wohnung mitgenommen hat, wird zudem das Sorgerecht des anderen Elternteils verletzt. Schließlich kann das Verhalten des ausgezogenen Ehepartners auch dazu führen, dass er unter Umständen seines Unterhaltsanspruchs wegen groben Fehlverhaltens verlustig geht.

Beachten Sie aber bitte auch hier: Jeder Einzelfall  kann Ihnen nur professionelle Rechtsberatung durch einen Anwalt helfen.

Es ist die Promitrennung des Jahres: Zwischen Tom Cruise und Katie Holmes ist es aus. Doch woran ist das Liebesglück gescheitert? Wie die Klatschpresse jetzt breit berichtet, ist Scientology Schuld. Holmes befürchtete nämlich, dass ihre Tochter Suri durch Cruise vollends in den Sog der Sci-Fi-Sekte geriete. So soll Mister Mission Impossible der gemeinsamen Tochter verboten haben, eine normale Schule zu besuchen. Sie sollte vielmehr von Scientology-Anhängern unterrichtet werden. Jetzt hat Holmes das alleinige Sorgerecht beantragt. Das wirft die Frage auf: Dürfen Eltern, die überzeugte Anhänger eine dubiosen Sekte sind, das Sorgerecht entzogen werden? Ist es vielleicht sogar die Pflicht von „Vater Staat“, zum Wohl des Kindes das Sorgerecht einem oder beiden Elternteilen zu entziehen?

Ausgangspunkt im deutschen Recht ist, dass das Familiengericht das Sorgerecht ganz oder teilweise entziehen kann, wenn andernfalls das körperliche oder geistige Wohl des Kindes gefährdet ist. Nur weil die Eltern dem Kind aber eigenwillige Ansichten vermitteln, bedeutet das nicht, dass das Kindeswohl gefährdet ist. Immerhin kann man trefflich über Religion und Weltanschauung streiten, und wo kämen wir hin, wenn sich der Staat zum Richter über „gute“ und „schlechte“ (Nach-)Lebensansichten aufspielen würde! Dementsprechend sind die Gerichte auch sehr zurückhaltend, das Sorgerecht für Kinder aus dem einzigen Grund einzuschränken, dass ein Elternteil Mitglied in einer Sekte ist: So hat die Rechtsprechung mehrmals entschieden, dass die bloße Zugehörigkeit zu den Zeugen Jehovas nicht das Kindeswohl gefährdet (OLG Düsseldorf 6 UF 198/98; OLG Hamburg 15 UF 215/94). Das Kindeswohl kann es sogar gerade gebieten, mit Sekten in Kontakt zu treten, wenn diese eine wichtige Rolle im Leben der Familie einnehmen: So ist dem Kind der Umgang mit den Großeltern, die zu den Zeugen Jehovas gehören, genauso zu gestatten wie die Teilnahme an Sektenveranstaltungen, wenn Eltern Mitglieder dieser Sekte sind (AG Osnabrück 69 F 173/04 SO, 69 F 173/04). Bedeutet das also einen Freibrief an die Sekten, naive Kinder hemmungslos zu indoktrinieren? Mitnichten. Das OLG Karlsruhe hat vielmehr entschieden, dass die Religionsfreiheit dort ihre Grenze findet, wo Kinder völlig vereinnahmt und jeder Entscheidungsmöglichkeiten beraubt, oder sonst Entwicklungs- oder Eingliederungsschwierigkeiten festgestellt werden (2 (20) UF 106/01).

Begründet mit dem Scheidungsverbot Jesu in der Bibel hält die Katholische Kirche auch weiterhin daran fest, das wiederverheiratete Geschiedene nicht zur Kommunion und damit  zum Sakrament der Eucharistie zugelassen werden. Papst Benedikt XVI. hatte im Vorfeld seines Deutschland-Besuchs im September 2011 erkennen lassen, dass er nicht zu Änderungen an der geltenden Praxis bereit ist. Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, der Freiburger Erzbischof Robert Zollitsch, setzt sich allerdings auch aktuell weiterhin dafür ein, Katholiken nach einer Scheidung und Wiederheirat, die Teilnahme am Abendmahl zu ermöglichen. „Wir sind an dem Thema dran, und Sie dürfen sicher sein, dass ich über das Thema mit ganz verschiedenen Stellen im Gespräch bin“, sagte Zollitsch dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Ein entsprechender Vorstoß im Jahr 2011 war auf heftigen Widerstand unter anderem des Kölner Kardinals Joachim Meisner gestoßen.

Frauen aus der der DDR, die vor dem 1.Januar 1992 geschieden wurden, erhalten von ihren ehemaligen Männern kein Versorgungsausgleich.

Im Rahmen des Versorgungsausgleiches werden nach gegenwärtiger Gesetzeslage die während der Ehezeit von den Eheleuten erworbenen Rentenansprüche berechnet und in der Regel jeweils hälftig geteilt. Der „Verein der in der DDR geschiedenen Frauen“ fordert nunmehr die gleichen Rechte für die in der DDR geschiedenen Frauen.Ein Sprecher der für Rentenfragen zuständigen Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) lehnt diese Forderung, ebenso wieder Rentenexperte der CDU / CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß, als undurchführbar ab und verweist auf die beträchtlichen Kosten, den kaum zu bewältigenden Verwaltungsaufwand und erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken. Zu berücksichtigen sei auch, dass es einen solchen Versorgungsausgelich bis 1976 auch in der Bundesrepublik Deutschland nicht gegeben habe und daher auch die im Westen betroffenen Frauen eine Gesetzesänderung fordern könnten.

Stimmt es wirklich, dass das siebte Jahr eine Herausforderung für die Liebe darstellt und sogar oftmals zur Scheidung führt?

Laut einer aktuellen Statistik, die mit dem Landesdurchschnitt vergleichbar ist, soll da was dran sein. So wurden die Ehen aus dem Jahr 2011 in dem Stadtkreis Unna genauer unter die Lupe genommen. Insgesamt wurden 1.073 Ehen geschieden, eine sogar noch im Jahr der Hochzeit. Acht der Paare bemerkten sogar schon im ersten Jahr nach dem Ja-Wort, dass ihr Partner doch nicht der vermeintliche Traumpartner ist.

Nach dem siebten Ehejahr reichten 68 Ehepartner die Scheidung ein – das sind 5,9 Prozent. Danach schwankt die Scheidungsrate bis zum 25. Jahr zwischen 2 und 4 Prozent. Kurz nach der Silberhochzeit sinkt die Scheidungsrate deutlich auf nur noch 1,4 Prozent. Dennoch lassen sich nach 26 Jahren wieder mehr Paare scheiden. Hier reichten insgesamt 140 Ehepaare in Unna die Scheidung ein.

Letztlich beweist die Statistik, dass gerade das siebte Jahr viele Paare an ihrer Liebe zweifeln lässt und die Ehe keine Garantie für die ewige Liebe ist.