RA Scheidung - Das Scheidungsblog
was Sie über Scheidung schon immer wissen wollten…
In einem Artikel der ZEIT fragt man sich, ob Scheidung erblich ist.
Erwähnt wird eine Studie laut der alleinerziehende Mütter doppelt so häufig aus Scheidungsfamilien kommen wie Mütter, die verheiratet sind oder in einer Partnerschaft leben. Die Scheidung einer Ehe führt also bei den Kindern zu einer beachtlichen Steigerung des Risikos, bei ihrer späteren Beziehung auch dieses Schicksal zu erleiden.
Der russische Unternehmer Oligarch Dmitrij Rybolowlew muss seiner Frau umgerechnet knapp 3,3 Milliarden Euro zahlen. Dies entschied ein Schweizer Gericht.
Bei älteren Paaren wird das Scheidungsrisiko schon durch schwere chronische Erkrankungen erhöht. Auffällig ist, dass die Ehe mehr belastet wird, wenn die Frau von der Erkrankung getroffen ist.
Das Oberlandesgericht Celle hat in seinem Beschluss -6 W 106/13- vom 15.07.2013 entschieden, dass der Betreuer, der mit der Vertretung in „Rechtsangelegenheiten“ einer geschäftsunfähigen Person betraut ist, berechtigt ist, einer Scheidung zustimmen.
Fall
Die Frau hatte die Scheidung beantrag. Ihr Ehemann war geschäftsunfähig und somit stimmte seine Betreuerin der Scheidung im November 2012 zu. Im Januar 2013 verstarb der Ehemann. Seine zwei Kinder beantragten beim Nachlassgericht die Erteilung eines Erbscheines, von dem sie sich erhofften, aufgrund der gesetzlichen Erbfolge je zur Hälfte als Erben ausgewiesen zu sein. Die Ex-Frau erhoffte sich allerdings auch einen Anteil.
Daraufhin wollte sie feststellen lassen, dass die Zustimmung zur Scheidung unwirksam gewesen sei, da die Betreuerin ihren Ex-Mann nur in „Rechtsangelegenheiten“ vertreten durfte, nicht aber in Ehescheidungsverfahren. Der Fall kam schließlich vor Gericht.
Bei der Scheidung muss auch geklärt werden, wie das gemeinsame Konto aufgeteilt wird, wem das Geld auf den Konten überhaupt gehört und wer ein eventuelles „Minus“ ausgleichen muss.
Fangen wir mit dem sogenannten Einzelkonto an:
Gehört das Geld wirklich dem Kontoinhaber?
Grundsätzlich gehört das Geld dem Kontoinhaber, auch wenn der andere Ehegatte eine Kontovollmacht hat. Anderseits ist der Kontoinhaber natürlich auch alleine für die Schulden zuständig.
In der Ehe wurden die Versicherungsverträge häufig gemeinsam abgeschlossen. Nun muss darüber entschieden werden, wer welche Versicherung behält.
Die Voraussetzung für eine Scheidung ist das sogenannte Trennungsjahr. Erst danach kann eine Ehe geschieden werden. Doch wirkt sich die reine Trennung schon auf die Steuerklasse aus?
Allgemeines
Der Arbeitnehmer sollte wissen, dass im Trennungsjahr noch eine gemeinsame Veranlagung der Einkommenssteuer möglich ist. Es reicht, wenn man im besagten Steuerjahr nur noch wenige Wochen zusammengelebt hat. Ab dem folgenden Jahr müssen die Ehepartner dann getrennt veranlagt werden.
Grundsätzlich kann der Eigentümer, der aus der gemeinsamen Eigentumswohnung aufgrund der Trennung ausgezogen ist, eine Nutzungsentschädigung von dem in der Wohnung lebenden Ehepartner verlangen.
Dazu müssen zwei Voraussetzungen gegeben sein:
Prozesskostenhilfe (im Familienrecht Verfahrenskostenhilfe) kommt in Betracht, wenn eine Partei nicht in der Lage ist, die Gerichts- und Anwaltsgebühren selber aufzubringen.
Die Prozesskostenhilfe bewirkt, dass die Partei auf die Gerichtskosten und auf die Kosten ihrer Vertretung je nach ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen keine Zahlungen oder Teilzahlungen zu leisten hat. Aus ihrem Einkommen hat sie gegebenenfalls bis höchstens 48 Monatsraten zu zahlen, deren Höhe gesetzlich festgelegt ist.
Anreas P. sitzt wegen versuchten Mordes auf der Anklagebank eines Moabiter Schwurgerichts. Mitleid scheint er wohl zu haben, aber eher mit sich selbst.
Christiane P., das Opfer kam am 9. August 2013 um ca. 19:30 Uhr mit ihrem Auto bei ihrem Sohn an, den sie zum Geburtstag besuchen wollte. Da stürzte ihr Ex-Mann aus dem gegenüberliegenden Cafe, ries die Tür auf und schrie sie an, dass sie auf den Beifahrersitz rutschen solle. Sie weigerte sich zunächst, doch er würgte sie, schlug sie und stach mit einem Messer auf sie ein.
* Bei einer Ehe unter drei Jahren wird davon ausgegangen, dass die Ehegatten nicht die Durchführung des Versorgungsausgleichs wünschen; bei Ausschluss des Versorgungsausgleichs durch Notarvertrag wird der gesetzliche Mindestwert von 1.000 € in Ansatz gebracht; ebenso gilt dieser gesetzliche Mindestwert von 1.000 € bei einer Ehe über drei Jahren, wenn der Versorgungsausgleich durch notarielle Urkunde ausgeschlossen ist.
** Die Gerichtskosten sind von beiden Ehegatten hälftig zu tragen. Der Antragsteller muss diese Gerichtskosten zunächst verauslagen und erhält am Ende des Verfahrens die anteiligen Gerichtskosten erstattet.
*** Ausgegeben werden die Rechtsanwaltsgebühren für einen Rechtsanwalt und die Gerichtskosten für beide Eheleute. Für den Fall, dass beide Eheleute jeweils einen Anwalt beauftragen, fallen die Anwaltskosten zwei Mal an. Für die Durchführung des Scheidungsverfahrens ist grundsätzlich bei einer einvernehmlichen Scheidung nur die Beauftragung eines Rechtsanwaltes durch einen Ehegatten erforderlich.
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