RA Scheidung - Das Scheidungsblog
was Sie über Scheidung schon immer wissen wollten…
Wichtige und interesannte Urteile aus dem Scheidungsrecht.
Gibt es einen Aspruch auf Ersatz des Verdienstausfalls wenn, kein Kitaplatz gesetllt wird? In mehreren Verfahren wurde der Bundesgerichtshof mit der Frage befasst, ob es einen Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalls der Elterrn geben kann, wenn Ihnen nach Vollendung des ersten Lebensjahres des Kindes kein KITA-Platz zur Verfügung gestellt wird.
Read moreBGH: Verdienstausfallsersatz möglich, wenn Eltern kein KITA-Platz für Kind erhalten!
Der Umgang mit dem Elternteil, bei dem das Kind nicht lebt, ist wichtig für das Kind. Dies gilt nur dann nicht, wenn durch den Umgang das Kindeswohl gefährdet wird. Ist die wiederholte Beeinflussung des Kindes eine Kindeswohlgefährdung? Welche Konsequenzen ein solches Verhalten des umgangsberechtigten Vater haben kann, zeigte nun das OLG Frankfurt am Main (mit Beschluss v. 11.07.2016 (Az. 1 UF 45/16)).
Read moreWegen Einflussnahme auf das Kind: Gericht ordnet begleiteten Umgang an!
Ein Samenspender beantragte die Feststellung der Vaterschaft für Embryonen, die mit seinem Samen gezeugt wurden. Doch sieht das deutsche Abstammungsrecht eine Feststellung der Vaterschaft bereits vor der Geburt vor? Hierzu entschied nun mehr der Bundesgerichtshof mit Beschluss v. 24.08.2016 (Az. XII ZB 351/15).
Gleichgeschlechtliche Lebenspartner können keinen Ehenamen führen. Stattdessen kann von ihnen ein gemeinsamer Lebenspartnerschaftsname gewählt werden. Ändert sich das durch eine im Ausland geschlossene Ehe? Hierzu entschied nun kürzlich der Bundesgerichtshof (mit Beschluss v. 20.07.2016, Az. XII ZB 609/14).
Read moreKein Ehename für gleichgeschlechtliche Lebenspartner
Eine Mutter wollte mit ihrem achtjährigen Kind vom in ihrem Heimatland der Türkei an der türkischen Side Urlaub machen. Muss der Kindesvater zustimmen?
Read moreTürkeiurlaub – Zustimmungspflicht des Kindesvaters?
Heutzutage wählen Eltern hier und da das moderne Wechselmodell. Das Kindergeld wird jedoch auch in diesem Fall nur an einen Elternteil ausbezahlt. Wie sich in diesem Zusammenhang der Kindergeldausgleich berechnet, entschied nun der BGH (Beschluss vom 20.4.2016, XII ZB 45/15).
Für Kinder sind Klassenfahrten oft das Tollste am ganzen Schuljahr. Für die Eltern hingegen sind sie ein teurer Spaß, da sie müssen die Kosten dafür tragen müssen. Wie läuft dies bei getrennten Eltern? Muss der unterhaltsverpflichtete Elternteil sich zusätzlich zu dem Kindesunterhalt anteilig an solchen Kosten beteiligen? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Amtsgericht Detmold (Az. 32 F 132/13).
Read moreKein Anspruch auf anteilige Kostenübernahme für Klassenfahrt
Getreu der “Weisheit”: Geschenkt ist geschenkt, wiederholen ist gestohlen, stellte sich dem OLG Hamm nun die Frage, ob das Umhängen des Brautschmucks einer Braut eine Schenkung darstellt. (Beschluss vom 25.04.2016 – Az.: 4 UF 60/16)
Kann ein Ehegatte bereits während des ersten Trennungsjahrs verpflichtet werden, arbeiten zu gehen? Diese Frage stellte sich dem OLG Koblenz in einem aktuellen Verfahren (AZ. 7 WF 120/16).
Read moreErwerbsverpflichtung – Pflicht zum Arbeiten im Trennungsjahr?
Wenn der Elternteil, bei dem die Kinder nach der Trennung leben, um ein vielfaches mehr als der andere Elternteil verdient, ist der andere Elternteil unter Umständen nicht zum Unterhalt für die Kinder verpflichtet. Die entschied das OLG Dresden (AZ.: 20 UF 875/15).
* Bei einer Ehe unter drei Jahren wird davon ausgegangen, dass die Ehegatten nicht die Durchführung des Versorgungsausgleichs wünschen; bei Ausschluss des Versorgungsausgleichs durch Notarvertrag wird der gesetzliche Mindestwert von 1.000 € in Ansatz gebracht; ebenso gilt dieser gesetzliche Mindestwert von 1.000 € bei einer Ehe über drei Jahren, wenn der Versorgungsausgleich durch notarielle Urkunde ausgeschlossen ist.
** Die Gerichtskosten sind von beiden Ehegatten hälftig zu tragen. Der Antragsteller muss diese Gerichtskosten zunächst verauslagen und erhält am Ende des Verfahrens die anteiligen Gerichtskosten erstattet.
*** Ausgegeben werden die Rechtsanwaltsgebühren für einen Rechtsanwalt und die Gerichtskosten für beide Eheleute. Für den Fall, dass beide Eheleute jeweils einen Anwalt beauftragen, fallen die Anwaltskosten zwei Mal an. Für die Durchführung des Scheidungsverfahrens ist grundsätzlich bei einer einvernehmlichen Scheidung nur die Beauftragung eines Rechtsanwaltes durch einen Ehegatten erforderlich.
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